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Amtliche Bekanntmachungen

Amt – Mandatsverzicht eines Gemeindevertreters in der Gemeinde Lambrechtshagen

Herr Siegmund Puls hat den Verzicht seines Mandates als Gemeindevertreter der Gemeinde Lambrechtshagen erklärt.

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Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen – Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportstätte Lichtenhagen

BENUTZUNGS- und ENTGELTORDNUNG
für die Sportstätte Lichtenhagen

Auf der Grundlage von § 14 Abs. 2, § 22 Abs. 2 und Abs. 3 Ziffer 11, §§ 43 und 44 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) sowie § 1 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetz (KAG M-V), jeweils in den derzeit geltenden Fassungen, wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung vom 15.07.2010 folgende Benutzungs- und Entgeltordnung erlassen:

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Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen – Satzung zur Aufhebung der Benutzungssatzung Sporthalle Lichtenhagen

Satzung zur Aufhebung der Satzung der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen über die Benutzung der Sporthalle Lichtenhagen (Benutzungssatzung)

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Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen – Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung Benutzung Sporthalle Lichtenhagen

Satzung zur Aufhebung der Satzung der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Sporthalle Lichtenhagen (Gebührensatzung)

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Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen – Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2010

Auf der Grundlage des § 50 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V), in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Januar 1998, zuletzt geändert durch Gesetz vom 08. Juni 2004, hat dieGemeindevertretung der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen in der Sitzung am 15.07.2010 folgende Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2010 beschlossen:

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Gemeinde Kritzmow – Festsetzung eines Straßennamens

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kritzmow hat in öffentlicher Sitzung am 24.03.2009 gemäß § 22 Abs. 1 und 2 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08. Juni 2004 in Verbindung mit § 51 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13.01.1993 in der zurzeit geltenden Fassung die Neubenennung einer Straße beschlossen.

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Gemeinde Lambrechtshagen – Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2010

Auf der Grundlage des § 50 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V), in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Januar 1998, zuletzt geändert durch Gesetz vom 8. Juni 2004, hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Lambrechtshagen in der Sitzung am 14.07.2010 folgende Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2010 beschlossen:

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Gemeinde Lambrechtshagen – B-Plan Nr. 25 “Privatgärten”

Bebauungsplans Nr. 25 „Privatgärten, Teilfläche westlich der Straße Alt Sievershagen“ in Sievershagen

hier:     Inkraftsetzung

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Gemeinde Lambrechtshagen – B-Plan Nr. 26.1 “Gewerbe- und Mischgebiet südlich der B105″

Bebauungsplan Nr. 26.1 „Gewerbe- und Mischgebiet südlich der B 105“
in Sievershagen

hier: Planaufstellungsbeschluss

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Gemeinde Papendorf – Widmungsverfügung “Kirchenkamp”

Gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes Mecklenburg – Vorpommern (StrWG-MV) vom 13.01.1993 (GVOBl. M-V S. 42) in der derzeit geltenden Fassung wird die nachstehende Straße unter Angabe der Einstufung in eine Straßengruppe nach § 3 StrWG-MV mit sofortiger Wirkung für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

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Gemeinde Papendorf – Widmungsverfügung “Fußweg von der Straße Kirchenkamp zum Langen Soll”

Gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes Mecklenburg – Vorpommern (StrWG-MV) vom 13.01.1993 (GVOBl. M-V S. 42) in der derzeit geltenden Fassung wird die nachstehende Straße unter Angabe der Einstufung in eine Straßengruppe nach § 3 StrWG-MV mit sofortiger Wirkung für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

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Gemeinde Stäbelow – Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2010

Auf der Grundlage des § 50 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V), in der
Fassung der Bekanntmachung vom 13. Januar 1998, zuletzt geändert durch Gesetz vom 8. Juni 2004, hat die
Gemeindevertretung der Gemeinde Stäbelow in der Sitzung am 21.07.2010 folgende Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2010 beschlossen:

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Gemeinde Stäbelow – Widmungsverfügung “Am Feldrain”

Gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes Mecklenburg – Vorpommern (StrWG-MV) vom 13.01.1993 (GVOBl. M-V S. 42) in der derzeit geltenden Fassung wird die nachstehende Straße unter Angabe der Einstufung in eine Straßengruppe nach § 3 StrWG-MV mit sofortiger Wirkung für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

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Gemeinde Stäbelow – Dritte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung

Mit der nachstehenden Satzungsänderung wird aus der Erfahrung bzw. der Notwendigkeit der letzten Winterdienstsaison heraus die Anwendung von Salz auf Fahrbahnen gestattet. Des Weiteren war die Straßenliste (Winterdienst) um die Straße Am „Feldrain“ zu erweitern.

Dritte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Stäbelow Den ganzen Artikel lesen »


Gemeinde Ziesendorf – Sondernutzungssatzung

Zur Herstellung der Rechtssicherheit wird die nachstehende Satzung erneut öffentlich bekannt gemacht. Die Bekanntmachung erfolgte seinerzeit bereits im amtlichen Bekanntmachungsblatt „Landbote“ vom 13.12.2002, so dass die Satzung somit zum 14.12.2002 in Kraft trat.

S a t z u n g
über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Ziesendorf (Sondernutzungssatzung) Den ganzen Artikel lesen »

Gemeinde Ziesendorf – Erste Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Zur Herstellung der Rechtssicherheit wird die nachstehende Satzung erneut öffentlich bekannt gemacht. Die Bekanntmachung erfolgte seinerzeit bereits im amtlichen Bekanntmachungsblatt „Landbote“ vom 10.05.2004, so dass die Satzung somit zum 11.05.2004 in Kraft trat.

Erste Satzung zur Änderung der Satzung vom 18.11.2002 über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Ziesendorf (Sondernutzungssatzung) Den ganzen Artikel lesen »


Gemeinde Ziesendorf – Zweite Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Zur Herstellung der Rechtssicherheit wird die nachstehende Satzung erneut öffentlich bekannt gemacht. Die Bekanntmachung erfolgte seinerzeit bereits im amtlichen Bekanntmachungsblatt „Landbote“ vom 15.06.2009, so dass die Satzung somit zum 16.06.2009 in Kraft trat.

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Ziesendorf (Sondernutzungssatzung) Den ganzen Artikel lesen »


Gemeinde Ziesendorf – Festsetzung von Elternbeiträgen für die Betreuung in der Kindertagesstätte

Festsetzung von Elternbeiträgen in der Gemeinde Ziesendorf des Amtsbereiches Warnow West für die Betreuung in der Kindertagesstätte ab dem 01.09.2010 Den ganzen Artikel lesen »