Gemeinde Kritzmow – Dritte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der kommunalen Kindertageseinrichtung

Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalverfassung – KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Juni 2004 (GVOBl. M-V S. 205), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Dezember 2009 (GVOBl. M-V S. 687, 719), in Verbindung mit den §§ 90 ff. Sozialgesetzbuch – Achtes Buch (SGB VIII) – Kinder- und Jugendhilfe (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990, BGBl. I S. 1163) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Dezember 2006 (BGBl. I S.3134), zuletzt geändert durch Gesetz vom 06. Juli 2009 (BGBl. I S. 1696), in Verbindung mit §§ 1, 2, 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes (KAG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V S. 146), zuletzt geändert durch Gesetz vom 14. Dezember 2007 (GVOBl. M-V S. 410, 427) sowie den §§ 13 und 21 des Gesetzes zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege (Kindertagesförderungs- gesetz – KiföG M-V) vom 1. April 2004 (GVOBl. M-V S. 146), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. Juli 2008(GVOBl. M-V S. 295), wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 04. Februar 2010 folgende Satzung erlassen:

Den ganzen Artikel lesen »

Gemeinde Kritzmow – Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern

Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08. Juni 2004 (GVOBl. M-V S. 205), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 17. Dezember 2009 (GVOBl. M-V S. 687, 719), des § 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) und des § 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) in der jeweils gültigen Fassung wird nach Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 04.02.2010 die folgende Hebesatz-Satzung erlassen.

Den ganzen Artikel lesen »

Gemeinde Lambrechtshagen – Festsetzung von Elternbeiträgen für die Betreuung in der Kindertagesstätte ab dem 01.01.2010

In der folgenden Gemeinde des Amtsbereiches Warnow West wurden die Elternbeiträge wie folgt festgelegt:
Gemeinde Lambrechtshagen

Laut der Beschlussfassung vom 24.02.2010 durch die Gemeindevertretung wurden folgende Elternbeiträge ab 01.01.2010 und 01.04.2010 festgelegt:

Den ganzen Artikel lesen »

Gemeinde Lambrechtshagen – Bekanntmachung der Haushaltssatzung fürs Haushaltsjahr 2010

Auf der Grundlage des § 47 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V), in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Januar 1998, zuletzt geändert durch Gesetz vom 08. Juni 2004, hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Lambrechtshagen in der Sitzung am 24.02.2010 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 beschlossen:

Den ganzen Artikel lesen »

Gemeinde Lambrechtshagen – Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern

Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08. Juni 2004 (GVOBl. M-V S. 205), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 17. Dezember 2009 (GVOBl. M-V S. 687, 719), des § 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) und des § 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) in der jeweils gültigen Fassung wird nach Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 24.02.2010 die folgende Hebesatz-Satzung erlassen.

Den ganzen Artikel lesen »

Zweite Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Lambrechtshagen

Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern ( KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08. Juni 2004 (GVOBl. M-V 2004 S. 205), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17.12.2009 (GVOBl. M-V S. 687, 719) und der §§ 1 bis 3 des Kommunalabgabengesetzes M-V vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V 2005 S. 146) zuletzt geändert durch Gesetz vom 14.12.2007 (GVOBl. M-V, S. 410, 427), wird nach Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 24.02.2010
die Zweite Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Lambrechtshagen erlassen:

Den ganzen Artikel lesen »

Die Gemeinde hat über die Aufhebung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung beschlossen und dies auch im Landboten vom 15.02.2010 veröffentlicht. Die bisherige Regelung des § 4 der Straßenreinigungssatzung verwies auf die Gebührenpflicht. Dies ist durch die o. g. Aufhebungssatzung aber hinfällig und damit auch in der Straßenreinigungssatzung anzupassen. Weitergehende Regelungen sind mit dieser Änderungssatzung aber nicht verbunden.

Erste Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Pölchow

Den ganzen Artikel lesen »

Gemeinde Stäbelow – Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern

Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08. Juni 2004 (GVOBl. M-V S. 205), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 17. Dezember 2009 (GVOBl. M-V S. 687, 719), des § 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) und des § 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) in der jeweils gültigen Fassung wird nach Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 03.03.2010 die folgende Hebesatz-Satzung erlassen.

Den ganzen Artikel lesen »

Gemeinde Stäbelow – Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010

Auf der Grundlage des § 47 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V), in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Januar 1998, zuletzt geändert durch Gesetz vom 08. Juni 2004, hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Stäbelow in der Sitzung am 03.03.2010 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 beschlossen:

Den ganzen Artikel lesen »

Zur Herstellung der Rechtssicherheit wird die nachstehende Satzung erneut öffentlich bekannt gemacht. Die Bekanntmachung erfolgte seinerzeit bereits im amtlichen Bekanntmachungsblatt „Landbote“ vom 13.12.2002, so dass die Satzung somit zum 14.12.2002 in Kraft trat.

S a t z u n g
über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Stäbelow (Sondernutzungssatzung)

Den ganzen Artikel lesen »

Zur Herstellung der Rechtssicherheit wird die nachstehende Satzung erneut öffentlich bekannt gemacht. Die Bekanntmachung erfolgte seinerzeit bereits im amtlichen Bekanntmachungsblatt „Landbote“ vom 10.05.2004, so dass die Satzung somit zum 11.05.2004 in Kraft trat.

Erste Satzung zur Änderung der Satzung vom 16.11.2002 über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Stäbelow (Sondernutzungssatzung)

Den ganzen Artikel lesen »

Zur Herstellung der Rechtssicherheit wird die nachstehende Satzung erneut öffentlich bekannt gemacht. Die Bekanntmachung erfolgte seinerzeit bereits im amtlichen Bekanntmachungsblatt „Landbote“ vom 11.05.2009, so dass die Satzung somit zum 12.05.2009 in Kraft trat.

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Stäbelow (Sondernutzungssatzung)

Den ganzen Artikel lesen »

Tipps für die Bevölkerung vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK)

In den Medien wird täglich von Unfällen und Katastrophen berichtet.
Meist betrifft es andere. Aber ganz schnell können auch Sie einem Brand, Hochwasser, Chemieunfall, Stromausfall oder anderen Gefahren ausgesetzt sein.

Den ganzen Artikel lesen »

Vorbereitung der Badesaison 2010

Bereits im „Landboten“ vom 15.02.2010 wurde im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit darüber informiert, dass die Einwohner die Möglichkeit haben Vorschläge, Bemerkungen und Beschwerden zu tätigen.

Den ganzen Artikel lesen »

Bekanntmachung über die zugelassenen Wahlvorschläge für die Bürgermeisterwahl am 14. März 2010 in der Gemeinde Stäbelow

Den ganzen Artikel lesen »

Amt – Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Stäbelow

B e k a n n t m a c h u n g über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Bürgermeisters a, 14. März 2010 in der Gemeinde Stäbelow

Den ganzen Artikel lesen »

Amt – Wahlbekanntmachung

1. Am 14. März 2010 findet in der Gemeinde Stäbelow die Wahl des Bürgermeisters statt.
Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr.

Den ganzen Artikel lesen »

Amt – Einladung zur 2. Sitzung des Gemeindewahlausschusses

Einladung zur 2. Sitzung des Gemeindewahlausschusses
Die 2. öffentliche Sitzung des Wahlausschusses der Gemeinden des Amtsbereiches Warnow West für die Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Stäbelow findet am

Montag, dem 15. März 2010, um 18.00 Uhr im Sitzungszimmer des Amtes Warnow West, Schulweg 1a, 18198 Kritzmow statt.

Tagesordnung:
– Bericht des Gemeindewahlleiters über die Prüfung der Wahlniederschrift des Wahlvorstandes auf Vollständigkeit und Ordnungsmäßigkeit
– Feststellung der Ergebnisse und mündliche Bekanntgabe

Gemäß § 4 Abs. 4 der Kommunalwahlordnung M-V hat jedermann Zutritt zu dieser Sitzung.

Kritzmow, 28. Januar 2010
Gerhard Matthies
Gemeindewahlleiter

Gemeinde Kritzmow – Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010

Auf der Grundlage des § 47 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V), in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Januar 1998, zuletzt geändert durch Gesetz vom 08. Juni 2004, hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Kritzmow in der Sitzung am 04.02.2010 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 beschlossen:

Den ganzen Artikel lesen »

Gemeinde Kritzmow – Aufstellung des B-Plans Nr. 19 „PV-Freiflächenanlage Groß Schwaß“

Betrifft: Aufstellung des B-Plans Nr. 19 „PV-Freiflächenanlage Groß Schwaß“
hier: öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

Den ganzen Artikel lesen »

Gemeinde Kritzmow – 1. Änderung des F-Plans Kritzmow

Betrifft: 1. Änderung des F-Plans Kritzmow
hier: öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

Der von der Gemeindevertretung Kritzmow am 04.02.2010 gebilligte Entwurf der 1. Änderung des Flächennutzungsplans und die zugehörige Begründung liegen im Zeitraum vom 23.02.2010 bis einschließlich zum 22.03.2010 im Amt Warnow West, 18198 Kritzmow, Schulweg 1a während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Den ganzen Artikel lesen »

Gemeinde Lambrechtshagen – Gemeindevertretersitzung

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
die 3. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Lambrechtshagen findet voraussichtlich am Mittwoch, dem 24.02.2010, um 19.30 Uhr im Gemeindezentrum in Lambrechtshagen, Allershäger Str. 1a, statt.

Die amtliche Bekanntmachung der Sitzung mit dem verbindlichen Termin sowie die endgültige Tagesordnung entnehmen Sie bitte dem Aushang an der Bekanntmachungstafel am Gemeindezentrum, Allershäger Str. 1a in Lambrechtshagen.

Diese Information finden Sie auch im Internet unter www.amt-warnow-west.de unter der Rubrik „Sitzungen der Gremien“

Gerhard Matthies
Bürgermeister

Gemeinde Lambrechtshagen – Zwangsversteigerung

PDF Dokument lesen

Gemeinde Papendorf – Gemeindevertretersitzung

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
die 4 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Papendorf findet voraussichtlich am Dienstag, dem 09.03.2010, um 19.30 Uhr im Feuerwehrhaus in Papendorf, Erbsenkamp 6, statt.

Die amtliche Bekanntmachung der Sitzung mit dem verbindlichen Termin sowie die endgültige Tagesordnung entnehmen Sie bitte dem Aushang an der Bekanntmachungstafel am Bürgermeisterbüro, Alte Schule 5 in Papendorf.

Diese Information finden Sie auch im Internet unter www.amt-warnow-west.de unter der Rubrik „Sitzungen der Gremien“

Klaus Zeplien
Bürgermeister

Gemeinde Pölchow – Satzung über die Aufhebung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung

Den ganzen Artikel lesen »

Gemeinde Stäbelow – Gemeindevertretersitzung

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
die 6. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Stäbelow findet voraussichtlich am Mittwoch, dem 03.03.2010, um 19.00 Uhr im Gemeindehaus in Stäbelow, Schulweg 5 statt.

Die amtliche Bekanntmachung der Sitzung mit dem verbindlichen Termin sowie die Tagesordnung entnehmen Sie bitte dem Aushang an der Bekanntmachungstafel am Gemeindehaus, Schulweg 5 in Stäbelow.

Diese Information finden Sie auch im Internet unter www.amt-warnow-west.de unter der Rubrik „Sitzungen der Gremien“
Rüdiger Brügge
amt. Bürgermeister

Gemeinde Ziesendorf – Festsetzung von Elternbeiträgen für die Betreuung in der Kindertagesstätte

Festsetzung von Elternbeiträgen in der Gemeinde Ziesendorf des Amtsbereiches Warnow West für die Betreuung in der Kindertagesstätte ab dem 01.01.2010

Den ganzen Artikel lesen »

Wichtige Information zu den Gewässern im Amtsgebiet

Aus Anlass der anhaltenden Frostperiode wird darauf hingewiesen, dass sämtliche Gewässer (Seen, Teiche, Weiher, Flussabschnitte, Bachläufe etc.) nicht zum Betreten freigeben sind.

Den ganzen Artikel lesen »

Vorbereitung der Badesaison 2010

In Vorbereitung auf die Badesaison 2010 sind gemäß der Badegewässerlandesverordnung die Badegewässer zu bestimmen. Das Gesundheitsamt legt gemeinsam mit den Gemeinden des Landkreises die Badegewässer fest, wobei im Vorfeld die Öffentlichkeit zu beteiligen ist.
Die Einwohner haben damit die Möglichkeit Vorschläge, Bemerkungen und Beschwerden zu den Badegewässern vorzubringen.

Den ganzen Artikel lesen »

Einladung zur 1. Sitzung des Gemeindewahlausschusses

Die 1. öffentliche Sitzung des Wahlausschusses der Gemeinden des Amtsbereiches Warnow West für die Bürgermeisterwahl der Gemeinde Stäbelow am 14. März 2010 findet am
Donnerstag, dem 21. Januar 2010, um 18.00 Uhr
im Sitzungszimmer des Amtes Warnow West, Schulweg 1a,
statt.

Tagesordnung:
– Prüfung und Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge nach § 29 Kommunalwahlordnung M-V

Gemäß § 4 Abs. 4 der Kommunalwahlordnung M-V hat jedermann Zutritt zu dieser Sitzung.

Kritzmow, 04. Januar 2010
Gerhard Matthies
Gemeindewahlleiter